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Regeln für den Onlineshop – Wie können Betreiber eine Abmahnung vermeiden?
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Regeln für den Onlineshop – Wie können Betreiber eine Abmahnung vermeiden?

Im Jahr 2016 erhielt knapp jeder vierte Online-Händler eine Abmahnung. Dies ergab eine Umfrage des Händlerbundes unter mehr als 500 deutschen Online-Händlern. Häufig werden solche Konflikte sehr teuer, unter Umständen landen sie sogar vor Gericht. Mit der Einführung eines neuen Gesetzes im Jahr 2017 drohte den Betreibern von Webseiten eine weitere Abmahnwelle. Welche Regelungen beachtet werden müssen, um Sanktionen zu verhindern, erläutert der folgende Artikel.

Mit dem Erteilen einer Abmahnung wird zur Unterlassung einer bestimmten Handlung, z.B. von wettbewerbswidrigen Praktiken, aufgefordert. Im Zuge dessen wird häufig die Unterzeichnung einer entsprechenden Unterlassungserklärung verlangt. Dabei soll der Konflikt in erster Linie außerhalb des Gerichts geklärt werden.

Gründe für eine Abmahnung

Verschiedene Verstöße können eine Abmahnung rechtfertigen. So besteht beispielsweise eine Impressumspflicht; die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung müssen einwandfrei aufgeführt sein. Werden hierbei unzulässige Klauseln verwendet oder fehlen sie sogar komplett, ist eine Abmahnung legitim. Das Kopieren der benötigten Belehrungen von anderen Webseiten ist jedoch nicht empfehlenswert, da bei einer GmbH beispielsweise andere Angaben als bei einem Einzelunternehmen gefordert sind.

Die große Menge von Abmahnungen im Jahr 2016 wurde aufgrund des fehlenden Hinweises auf die EU-Plattform zur Online-Streitschlichtung (OS) hervorgerufen, welche seit dem 9. Januar 2016 verpflichtend ist. Am 1. Februar 2017 wurde diese Regelung ergänzt, sodass die Online-Händler nun zusätzlich angeben müssen, ob sie an dieser OS teilnehmen möchten oder gesetzlich dazu verpflichtet sind.

Abmahnungen erfordern Reaktionen

Eine Abmahnung zu ignorieren, kann weitere Sanktionen in Form einer einstweiligen Verfügung oder eines Gerichtsurteils nach sich ziehen. Daher sollte, auch wenn der vorgeworfene Sachverhalt nicht zutrifft, dem Abmahnenden in jedem Fall eine schriftliche Antwort übermittelt werden. Für diese Reaktion hat der Betroffene lediglich eine Woche Zeit. Private Verzögerungsgründe werden in der Regel nicht vom Amtsgericht anerkannt.

Um herauszufinden, ob die Abmahnung angemessen ist, kann zunächst ein Rechtsanwalt beratend hinzugezogen werden. Stellt sich die Rechtmäßigkeit heraus, muss in der Regel eine Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Auch diese sollte zuvor unbedingt von einem Anwalt geprüft werden, denn darin sind empfindliche Vertragsstrafen aufgeführt, welche im Wiederholungsfall desselben Verstoßes drohen.

Ist die Abmahnung jedoch unbegründet, sind die Vorwürfe ohne Kostenübernahme zurückzuweisen. Anschließend kann die gegnerische Partei noch immer eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Landgericht beantragen, sodass das abgemahnte Verhalten zumindest bis zu einer endgültigen Entscheidung untersagt ist. Der Betroffene darf sich zu den Anschuldigungen äußern; tut er das nicht, wird das Hauptverfahren vor Gericht eingeleitet, welches den Rechtsstreit mit einem endgültigen Urteil beendet.

Weitere Informationen zur Abmahnung von Onlineshops erhalten Sie unter www.abmahnung.org/online-shop-abmahnung/.

 

Laura Gosemann
Freie Journalistin für den Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V., 10405 Berlin

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